Vorschlag für eine Plenumsreform

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[edit] Vorschläge

(verschieden VerfasserInnen)

ich persönlich bin eine plenumgängerin und versuche das zu meinem tagesrythmus zu machen.ich halte es für wichtig hinzugehn. aber die letzten tage bin ich daran verzweifelt dass nur mehr eine strukturdebatte stattfindet. es ist wichtig und nötig aber energie liefern inhaltliche diskussionen. es könnten am anfang ankündigungen sein danach inhaltlicher danach organisatorischer teil.

[edit] Konkreter Vorschlag

http://unsereuni.at/wiki/index.php/Konkreter_Vorschlag_Plenum

  • mittlerweile gibt es 4 Diskussionsstellen zur organisation des Plenums!!! vgl Offene Diskussionsthemen bitte fangt an euch zusammenzusprechen und einen ort dafür zu schaffen.

[edit] Das Plenum ist beschlussunfähig!

Regelmäßig kommt es zu Abstimmungen, bei denen viele nicht wirklich wissen, worum es geht. Die Akustik ist schlecht und nach langen Sitzungen wird man von Geräuschen und Alkohol beeinträchtigt. Oftmals ist der Abstimmungstext in einem längeren Satz verpackt und der genaue Wortlaut nicht gleich ersichtlich. Hinzu kommt, dass das Vormittagsplenum und das Abendplenum zueinander in Konkurrenz stehen. Wegen der schlechten Vorbereitung und überforderten Moderation kommt es zusätzlich zu Abstimmungspannen. Da der Wille des Plenums auf diese Weise nur schlecht ersichtlich ist, kommt es vermehrt zu Diskussionen über die Gültigkeit einer Abstimmung und zu einer schlechten Bindungsmoral. Oft nimmt das Ergebnis im Saal schon kaum jemand sich wirklich zu Herzen- ganz zu Schweigen vom nächsten Tag, an dem sich viele nicht mehr erinnern können, was eigentlich beschlossen wurde. Das Plenum lähmt sich selbst mit kleinlichen Debatten, die durch eine gute und transparente Vorbereitung schon im Vorfeld zur klären gewesen wären. Da sich weiters viele ungerecht behandelt fühlen, weil sie glauben, dass ihr Antrag mehrheitsfähig wäre, aber im Abstimmungschaos nicht zur Geltung kommt, provoziert das Plenum durch seine mangelhafte Artikulation Protestrufe.

Filterproblem: Das Plenum kann nicht jede Wortmeldung akzeptieren. Es ist aber nicht möglich eine demokratische Methode zu finden, die die Auswahl an Themen beschränkt, denn würde man darüber diskutieren, was alles diskutiert werden darf, so vergrößert sich der Gesprächsbedarf statt ihn zu verkleinern. Ich gebe zu bedenken, dass es in der jetzigen Situation ein Recht des Stärkeren gibt: Wer lauter ruft bekommt „recht“ (freilich nimmt anschließend kaum noch jemand diesen „Sieg“ ernst.) Auch wenn jetzt mein Vorschlag furchtbar bürokratisch klingen mag, so gebe ich zu bedenken, dass es ohne ein Minimum an Rechtstandards und Rechtkonformität keinen Inhaltswillen oder Bindungswillen geben kann. Als Alternative zu verbindlichen Rechtstandards bleibt meiner Meinung nur die Beschränkung des Plenums auf appellative Funktionen: Jemand fordert und erntet mehr oder weniger Applaus- Das war’s dann aber auch schon. Ein Beschluss mit dauerhafter Ernsthaftigkeit ist so nicht möglich. Aber selbst das rein appellative Plenum ohne jede Beschlussfähigkeit droht weiter am Filterproblem zu ersticken und erschöpft sich in endlosen Diskussionen über Rednerinnen und Reihenfolgen.

Die Lösung lautet wie folgt: I. Trennung von Abstimmung und Diskussion II. Zweikammernsystem III. Transparenz durch Verschriftlichung und Vorbereitung.


Die Moderation wird im neuen System entlastet. Sowohl die Zeitplanung als auch die Reihenfolge sind in Zukunft relativ unwichtig, da rasch entschieden werden kann.


Die Geschäftsordnung im Detail:








Präambel: Das Plenum hat die absolute Kompetenz, alle Organe sind ihm rechtsunterworfen.

1) Das Plenum wählt eine dreiköpfige Moderation für die jeweils nächste Sitzung, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Das Vormittagsplenum wählt die Vormittagsmoderation, das Abendplenum die Abendmoderation.

2) Die Moderation entscheidet in alleiniger Verantwortung über die Tagesordnung. Zwei Stunden vor Sitzungsbeginn muss die Tagesordnung mitsamt allen Anträgen zur Abstimmung für alle Interessierte schriftlich vorgebracht werden.

3) Die Moderation achtet auf die von ihr selbst festgelegte Redezeit und missbilligt Zwischenrufe.

4) Pro Sitzung ist nur eine Diskussion zulässig.

5) Um den Arbeitsgruppen die nötige Unterstützung und Aufmerksamkeit zu bieten, beginnen jene, die keinen Antrag stellen, mit den Berichten. Um Zeit zu sparen, muss der pünktliche Beginn gesichert sein. Kommt es zu einer Verzögerung, so hat die nächstgereihte AG das Recht, ihren Bericht eigenmächtig vorzuziehen.

6) Ein Antrag kann in erster Lesung mit 2/3 Mehrheit verworfen werden. Gibt es keine 2/3 Mehrheit gegen diesen Antrag, so teilt ihn die Moderation dem passenden Ausschuss zu. Sämtliche Diskussionen zum Inhalt des Antrages sind ausschließlich im Ausschuss zu führen. Der Ausschuss muss öffentlich tagen mit transparenter Tagesordnung und im Wesentlichen schon vor Sitzungsbeginn alle Themen schriftlich vorbereiten.

7) Wird der Antrag vom Ausschuss unterstützt, verworfen oder abgeändert, so wählt der Ausschuss eine Sprecherin oder einen Sprecher, der dem Plenum in zweiter Lesung kurz über die Entscheidung des Ausschuss’ Bericht erstattet. Anschließend stimmt das Plenum ohne weitere Diskussion über diesen Antrag ab. Soweit die Meinung des Ausschuss’ unterstützt wird, genügt eine einfache Mehrheit, eine Abkehr vom Willen des Ausschuss bedarf der 2/3 Mehrheit.

8) Zur Vermeidung von Abstimmungspannen und Gewährleistung einer breiteren Akzeptanz muss der Beschluss vom jeweils anderen Plenum bestätigt werden. Kommt das andere Plenum zum gleichen Ergebnis, tritt der Beschluss in Kraft, sobald er kodifiziert ist. Lehnt das andere Plenum jedoch ab, wandert der Antrag zurück in den Ausschuss, der ihn zu einem beliebigen Zeitpunkt einer dritten Lesung vorlegen kann, die dann endgültig entscheidet.

9) Beide Plena sind formell gleichrangig.

10) Eine Abstimmung ist ungültig, wenn mehr als die Hälfte der Anwesenden sich enthalten sowie wenn mehr als die Hälfte den Saal verlassen haben. Scheitert ein Beschluss lediglich an der mangelhaften Beteiligung, ist er zum beliebigen Zeitpunkt zu wiederholen.

11) Die Moderation kann maximal einen Antrag statt dem Ausschuss zuzuweisen sogleich in erster Lesung zur Abstimmung bringen. Dies sollte nur eine dringende und wichtige Angelegenheit sein und im Plenum gründlich diskutiert werden. Auch in diesem Falle bedarf es der Zustimmung des anderen Plenums.

(Vorgeschlagen von Elena)

[edit] Veto

Veto ist ein Ultima Ratio und sollte eigentlich in keinem normalen Plenum vorkommen.

Wenn ma einen Antrag nicht gut findet oder in bestimmten Punkten falsch, dann kann ma doch nicht einfach gleich ein Veto einlegen. Die ModeratorInnen fragen nicht nach Redebeiträgen, nach Anmerkungen und Einwänden. Sie fragen nicht ob gewisse Punkte des Antrags vielleicht noch diskutiert gehören. sie fragen obs Vetos gibt. Ich denke das ist falsch.

Zuerst muss diskutiert werden. In der Diskussionsrunde muss dargestellt werden, wo Probleme bei einem Antrag liegen. Durch Beifall zeigt sich das Plenum gegenseitig welche Meinungen mehrheitsfähig sind. Im besten Fall kann der Antrag gleich vor Ort abgeändert werden, sodass er eine Mehrheit findet. Erst wenn sich die Diskussion verfährt und keine eindeutige Zustimmung des Plenums für eine Haltung erkennbar ist, kann unter Umständen ein Veto eingebracht werden, am besten wird jedoch verschoben bevors zum Veto kommt.

Idee -> Diskussion -> Antrag -> Diskussion -> Konsens erkennbar durch Beifall -> Abstimmung

Idee -> Diskussion -> Antrag -> Diskussion -> Kein Konsens -> Diskussion -> Konsens -> Abstimmung

Idee -> Diskussion -> Antrag -> Diskussion -> Kein Konsens -> Diskussion -> Kein Konsens -> Vertagung

[edit] Diskussion

Plenum, latein: ausführlich... da soll diskutiert werden. Um Abzustimmen sollte zur "Abstimmungssitzung" versammelt werden, über die AGs in Informationsveranstalltungen informiert werden, fragen gestellt und beantwortet werden. Die AGs sollten dies auf Ansuchen tun "müssen" (sorry, aber etwa wenns ein Problem gibt mit dem was sie tut (die Arbeitsgruppe)) quasi eine Ladung und Stellungnahme, (ev. Verteidigung)) In den AGs wird gearbeitet. Im Plenum diskutiert. Mein Vorschlag fürs Plenum, es ganz einfach halten: suche nach Freiwilligen für:1. Protokoll, 2. Technik, 3. Mikro-tragen und Multi-tasking, 4. Redner*innenliste Bestätigung durch die Anwesenden. Open Mic bis zum Ende. wann ist das Ende?wie können gemeinsame Positionen, über die abgestimmt werden soll, gefunden werden? vielleicht mit Stimmungsbildern bis zum Konsens? Ev. kann anschließend nach dem Plenum eine Abstimmungssitzung stattfinden.. - hili


ad elenas vorschlag: ausschuss klingt wie ausschluss... weniger zu diskutieren aber abzustimmen halte ich für falsch - hili


- elljot


Ein Ausschuss ist wie ein Plenum, allerdings nur für bestimmte Themenbereiche zuständig. Z B Ausschuss Sicherheit oder Ausschuss Demo. Alle sind eingeladen sich im Ausschuss zu beteiligen. Eine Höchstzahl ist nicht nötig, im Gegenteil, wir sollten sogar bemüht sein,möglichst viele zu beteiligen. Als Mindestzahl halte ich 3 Personen für nicht unterschreitbar. Punkt 10 ist natürlich in der Praxis schwer zu überprüfen, es ist aber auch kritisch eine Abstimmung mit schwacher Beteiligung als gültig anzusehen. Nach Enthaltungen getrennt zu fragen ist ziemlich sinnlos, weil dann jene, die einfach nicht aufzeigen, unberücksichtigt bleiben. Auch wenn ein Mindestquorum vernünftig erscheint, so halte ich Punkt 10 nicht für so wichtig, dass deswegen alle anderen weit dringenderen Punkte scheitern sollten, nur weil man sich bei 10) nicht einigen kann. Trotz aller Problematik ist 10) jedoch umsetzbar. Zeigen bei einer Abstimmung nicht genügend Leute auf, so kann man eben sofort wiederholen oder auch ohne Beinbruch vertagen. Das Verlassen des Plenums ist vor allem in der langen Dauer verschuldet. Wir müssen uns dazu durchringen, dass eben KURZ zu diskutieren ist oder es gibt keine Entscheidung. Und bei der Nicht-Wiederwahl der Moderation könnten wir uns auf eine gewisse Zeitspanne einigen, ohne jetzt die Dauer voreilig festlegen zu wollen. - Elena

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