Protokoll 20.01.2010 PG Demo und Blockaden 18:00

From Unsereuni

TO Vorschläge:

• Bündnisaufruf (Orgas, Themen)
• Bericht Koordinationstreffen und allgem. Wissenstand herstellen
• Demoroute und Anmeldung
• Flyer
• Bundesländer
• Auftakt und Schlusskundgebung
• internat Mob.
• Inputs zu Demo
• Kundgebungen
• Demoarten
• Wählbarkeit und Rotation
• Verantwortlichkeiten/ Presse

TO heute:

• Bericht Koordinationstreffen und allgem. Wissenstand herstellen
• Demorouten/Demoarten/Kundgebungen
• Demomotto/Bündnisaufruf/Flyer

. . .

Moderation: Phillip

ad.1:

Koordinationstreffen am 13.01

• nur 2 PG´s anwesend
• nat. internat. Mob: Österreichtpur durch Unis, internat. Aufruf schon verfasst
• am Freitag (12.03) internat. Austauschforum beschlossen
• Treffen 30.01 soll 30 min Diskussion nach PG-Berichten eingeräumt werden
• Berichte der PG´s: Gegengipfel: kümmern sich um Schlafplätze, Gipfel selbst am SA/SO, Gipfelprogramm im WIKI, Kinderbetreuung durch Kindergartenaufstand,
• bei KT soll immer eine HP Beauftragte sein
• unser Aufruf soll an internat. Mob weitergeleitet
• PG Streik unterbesetzt

Streikversammlung 19.01.:

• IVV´s auf Geschichte, Soziologie, NIG-Institute
• durchschnittlich nur so 30 Leute auf VV´s
• von Lehrendenseite soll Aussetzung der LV´s Demoteilnahme ermöglichen, aber nicht flächendenkend
• auf IE eventuell Beginn des SS10 um eine Woche verschoben
• neue PG Mob. Institute und Streik trifft sich am Donnerstag 16:00

ad.2:

• zur Anmeldung:

keine große Sache, nach Anmeldung Treffen mit Bundespolizei, dort Details geklärt, anmeldende Personen müssen zur Besprechung bei der Polizei

• 2 Arten: gemeinsame große Demo oder von den Unis Sternmärsche auf einen Auftaktort aus und dann kurze gemeinsame Demo zur Schlusskundgebung
• Schwierigkeit bei Variante 2 (V2): Ort für gem. Auftakt schwierig zu wählen, Frag der Erreichbarkeit
• gut für Mob. gemeinsamer Startpunkt
• Demo sehr nahe an Gipfel heranführen
• Mögl. Startpunkt WBH oder SP Campus, plädiert für Campus, für einen zentralen Punkt für Auftakt (Campus)
• zweite Demoroute als Alternative bereithalten um möglichst nahe an Hofburg zu kommen
• Campus nicht öffentlichwirksam für Auftaktkundgebung
• Sternmärsche ermöglichen Mob. auf den Unis am DO-Vormittag
• Vorschlag für gem. Auftaktkundgebung WBH, dann Mariahilferstraße und Parlament
• WBH für TU schwer erreichbar (Sternmarsch)
• von Uni Wien über Ring zu WBH
• Sternmarsch zeigt dass ganz Stadt in Bewegung ist, stört in der Stadt mehr
• TU kann über Wienzeile gehen
• Sternmarsch mit gemeinsamer Demo vereint Auftritt in der Stadt und medienwirksame Bilder der Großdemo, außerdem gute Stimmung bei ankommen der Sternmärsche, Bundesländer kommen am WBH an
• von zu vielen Punkten weg dann einzelne Demos zu klein um Aufsehen zu erregen
• möglich einmal um Ring herum zu gehen
• kreative Aktionen für Demo planen
• Schwierigkeit das medial gut zu platzieren, Augenmerk auf Hauptdemo
• Auftaktkgb.: zu lange zermürbt die Leute, Schwierigkeit der Beschallung, Schwerpunkt auf Schlusskundgebung: auch nicht zu lange
• vom WBH zum Ring runter zu kurz
• Auftaktkundgebung mit Fixtermin und dann Eintreffen der Sternmärsche, Kgb als Programm das die Zeit zum Eintreffen füllt
• Sternmärsche müssen nicht angemeldet werden, oder die Unis machen das selbst
• vgl. Kundgebung vor IV: Leute halten nicht so lange die Aufmerksamkeit
• Sternmarschidee problematisch, dauert zu lange zum WBH zu kommen, Startpunkt bei Uni Wien als Signal dass Unidemo
• Inhalt: kurz halten, inhaltl. Auseinandersetzung auf Gipfel, auf Demo Aktionen
• Sternmärsche sollen schon vor Beginn der Demo ankommen, daher dauerts auch nicht zu lange
• Demo nicht einfach abrennen, Chance für inlahtlichen Austausch und solidarisches Miteinander, außerdem Problem dass viele Leute erwartet werden, das dauert bis die sich sammeln
• Kundgebung nicht überschätzen, erreicht niemand, daher kurze Kundgebung
• ist Hofburg für Auftaktkgb. möglich (mittags)?
• AG Supergau plant auch in der Hofburg was zu machen, wird aber schwierig
• Auftaktkdgb. auf 2 Stunden anlegen weil sowieso Demos immer eine Stunde verzögert beginnen, brauchts sowieso, dafür vielleicht auf Schlusskdgb. verzichten
• Abschlusskdgb. wichtig, sonst werden Leute unruhig
• Parlament als Auftaktort?
• Redebeiträge umsonst weil Leute nicht zuhören
• Bei Hofburg beginnen und dort bleiben?
• gegen Hofburg als Startpunkt. Zwei Dinge stehen im Raum: einerseits Sammelpunkt Unis mit Sternmärschen, das andere Westbahnhof. Westbahnhof nicht so gut, für TU unmöglich, vorher dorthin zu gehen. Zentraler Sammelpunkt: Uni Wien, Votivpark? Schwierig, Bundespolizeidirektion einzuschätzen, wo wir die Demo anmelden dürfen

Schluss der RednerInnenliste

Abstimmungen

Demovariante: Gemeinsame Demo von Startpunkt zu Schlusspunkt (einstimmig)

Sternmarsch: Abstimmung: geplanter, von uns organisierter Sternmarsch zum Startpunkt oder den Unis selbst überlassen? Ergebnis: Sternmarsch wird den Unis selbst überlassen, es gibt keinen von uns organisierten Sternmarsch Unis können selbst Treffpunkte kommunizieren (Ergebnis: 16:1)

Startpunkt der Demo: Vorschläge: Westbahnhof, Innenstadt, Schwarzenbergplatz Abstimmung: 11 : 2 : 0 Ergebnis:Westbahnhof

Zeitpunkt der Demo: Vorschlage: 15:00, 16:00 Ergebnis: 15:00 (13 : 1)

Vorschläge für Motto: - Ökonomisierung aller Lebensbereiche im Sinne neoliberaler Politik (Privatisierungen, Bologna-System, Standardisierung) - „Bologna burns, we’re not for sale“ -„Bologna burns, education is not for sale, we’re not for sale“ - “Bologna burns, für ein selbstbestimmtes Leben”

• „We are not for sale, Recht auf freie Bildung und für ein selbstbestimmtes arbeiten und leben/ Recht auf Bildung Recht auf Arbeit
• Bologna den Prozess machen
• Wien gegen Bologna: Wir wollen selbstbestimmtes Studieren und Leben

- We are not for Sale, Zeit etwas zu verändern - Wir sind mehr als unsere Kompetenzen/ein Produkt - Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne - Wir wollen nicht das was ihr euch wünscht (oder so ähnlich) - Bologna for sale - soziale Rechte statt Menschen als Waren - soziale Rechte

• Stoppt den Ausverkauf sozialer Rechte

WM: Müssen auf studis konzentrieren WM: Verschiedene Flyer,…; vielleicht auch mit Bezug auf Wien WM: Sollte schon Bezug auf Bologna WM: Logo Bologna burns und dazu Spruch WM: für ein selbstbestimmtes Leben: zu wenig griffig und impliziert dass mit änderung Bolognas eine selbstbestimmtes leben WM: auf jeden Fall Englisch WM: politische Frage: an WIR ZAHLEN NICHT FÜR… anschließen und international sein WM: Geld für Bildung…. hat gezogen aber in Zukunft auf ArbeiterInnenkämpfe, deswegen auch Recht auf Arbeit können wir einfordern WM: Recht bedeutet noch nicht WIE WM: Recht auf Bildung haben nicht alle, deswegen Recht auf Bildung WM: Für freie Lehre, wirtschafltiche interessen spielen immer mehr mit WM: Recht auf bildung abgelutscht, deswegen konkreter bolognabezug WM: Einigen dass Bologna dings drinnen ist WM: Symbol auf Transpi und Flyer

Ergebnis: Bologna Burns (logo) – Bologna den Prozess machen

ad Bündnisaufruf

an Wen?:

Was?:

• Bezug auf Lissabonstrategie – EU bis 2010 soll wettbewerbsfähigster Raum der Welt werden – bedeutet Angriffe und Druck auf breite Schichten der Gesellschaft – Abbau sozialer Rechte und Standards – Unterordnung unter Verwertbarkeit und Profitinteresse- Krisenauswirkungen, Sparpaket, Kurzzeitarbeit – Pröll Programm ab 2011 (Sparpakete) -Wissensgesellschaft als zentrale Säule der Lissabon Strategie- Bologna Reform – expliziter Bezug darauf – Gipfel (wer?, was?) – Gegenaktivitäten – Einladung

Wir können nur gemeinsam was dagegen tun – 

• Bachelor/Master konkret anprechen:

• Astrid und Fabs formulieren das

• Orgas die angeschrieben werden:
• Vorschläge werden bis nächstes mal an Emilia geschickt (emili.jawad@gmx.at), die erstellt Liste, die wird nächstes Mal per Konsensprinzip abgesegnet

WM: vorsichtig sein. ÖH kann Geldhahn abdrehen (z.B. widerstandscafe, AST,…) WM: Nicht politisch einschränken lassen WM: wir müssen uns überlegen mit wem (z.B. Grüne)  Wir schaffen das nicht deswegen kein Bündnis, wer mit machen will soll WM: Bündnis schon wichtig, müssen uns auf politische richtung einigen WM: Viel Bündnisarbeit nicht mehr möglich aber Aufruf an bestimmte Gruppen, jeder soll sich Gruppen bis zum nächsten Mal überlegen WM: mehr als einladung, nicht bündnis WM: Partnerinnen die zentral sind schon mehr als email  Bemühen WM: Frage ob Partner auf Flyer und so  Partner können finanziell abspringen WM: Auf Flyer und offiziellen Material keine UnterstützerInnen – evtl. auf Homepage eine Liste WM: wichtig: Leute wieder erinnern – wir sind noch hier WM: Wenn ÖH demo nicht mit trägt wegen „gegnerInnen“ auf Liste, dann scheiß ich auf ÖH  ÖH rennt uns hinterher, nicht über das diskutieren WM: mit Internatioanle Vernetzung vernetzen WM: Wir machen Bündnisse vor Ort für Demo

Flyer:

Bildende hätte Flyerlayouts (einheitlich), die werden nachgefragt (David) Ziel: Flyer ab Montag auf ÖH, dann HS-Touren über Koordinationstreffen morgen koordinieren, Mobilisierung muss von allen Gruppen getragen werden, Blockaden auf Flyer? Ja soll öffentlich sein; besser als es verschwindet; sollten sich uns am Koordinierungstreffen über diese dinge absprechen

Presse:

Brauchen: handy Zuständig: Judith: email: presse.demoblockaden@bolognaburns.org

Anmeldung Demo:

• BV würde eventuell zur Verfügung stehen, Stimmung aber eher schlecht. Frage: wollen wir das? Wie stehts mit politischen Einschränkungen? Wer verhandelt in unserem Interesse)
• problematisch wenn Privatpersonen dahinter stehen? Wie stehts mit Auflösung und Verantwortung? Was passiert wenn Demo andere Route nimmt?
• Auflösung befreit immer von Verantwortung! Daher egal ob Privatperson anmeldet oder Organisation
• wann soll angemeldet werden?
• ÖH kann flexibler agieren, kann auch noch Zeit vor Auflösung rausholen, eventuell würde sogar Lena anmelden
• wenn die anmeldende Person aus dem AktivistInnenkreis ist ist ÖH auch okay, wichtig ist dass die Person entschlossene Verhandlungen führt und Route durchsetzt
• Nadja spricht Lena an und checkt UV ab, am nächsten Treffen über Demoleitung reden und Ansprechpersonen wählen