Protokoll 1ÖVP am 10.11.2009
From Unsereuni
- 17.11. Institutsvollversammlungen an allen Unis Österreichs.
- 25.11. Echter Hochschuldialog als Konkurrenz zu Hahns Hochschuldialog. Teilnahme an Hahns Dialog? 5.und 6. 12 Bildungsgipfel
Das Ergebnis dieser Diskussionen sollten mit wichtigen Tagesordnungspunkten für das nächste Gemeinsame Plenum am Freitag 13.11. bis spätestens Donnerstag 12.11. an vernetzung.plenum@gmail.com geschickt werden. Später eingebrachte Punkte können nicht mehr in die Tagesordnung übernommen werden.
[edit] Begrüßung
[edit] Wichtige Termine
- Schule-Lehramts AG: Seit einem Jahr Basisgruppe. Aufgaben:
- Vernetzung des Lehramts
- Workshop f. kritisches Denken & positive Bsp. Von selbstorganisierten Schulen
- Kindergartenaufstand: 21.11. Demo um 11 Uhr im Sigmund-Freud-Park. Danach Jause für die Kindergarten PädagogInnen im AudiMax. Flyervorschlag für die Demo an protestwelle@gmail.com schicken!
- MetallerInnen: Do. 12.11. Demo. 2 Treffpunkte: 7:30 Uniwien, 8:00 TU Wien. -> Marsch über Bildende zur Wirtschaftskammer(Wiedner Hauptstraße 62). Dort Kundgebung um 10:00. 13.11. Neue Gehaltsrunde der MetallerInnen, falls Fehlschlag wieder Demo.
- AG Iran: 26.11. Demo vor der Iran. Botschaft.Geht stark von Studierenden aus. 25.11. ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Protestiert da doch lieber z.B. vor der deutschen Botschaft; nur weil die Medien den Iran verteufeln, muss das noch lange nicht so stimmen. Schaut Euch die Zahlen von misshandelten Frauen in Deutschland und im Iran an, und Ihr werdet Euch wundern!!!
- AG Global Week of Action: Jeden Tag kleine Aktionen. Am Dienstag vor Radiokulturhaus.
- Am Mittwoch 11.10 11:00 bei Dr. Karl-Renner-Ring: Frei Sicht auf freie Bildung: Fenster von Straßenbahnen putzen.
- Sondersitzung des Nationalrates zum Thema "Notstand an den Universitäten" Do. 12,11,:Noch nichts konkretes geplant.
- 9:00 offizieller Beginn. 12:00 beginn der Sondersitzung.
- 100 000 € der ÖH: Von Bundesvertretung beschlossen. ÖH unterliegt per Gesetz dem Rechnungshof -> strenge Richtlinien.
- Alle Ausgaben der ÖH müssen folgenden Gesetzmäßigkeiten unterliegen:
- Wirtschaftlichkeit. Bei Ausgaben über 400€ müssen zuvor Angebote eingeholt werden.
- Zweckmäßigkeit: Geld muss Studierenden zugute kommen
- Richtigkeit: Ausgaben müssen dokumentiert werden.
- Nachvollziehbarkeit: Rechnungen müssen abgegeben werden.
- Antrag auf Geld an: wiref@oeh.ac.at
- Wichtig: Kontaktperson für Nachfragen hinterlassen. Angabe, was gekauft (Rechnung mitschicken). Angebote einholen, falls Ausgaben über 400€. Am Besten vorher Antrag stellen und nach OK der Prüfung von Seiten der ÖH erst Ausgabe tätigen.
Kommentar: Studierende der Unis stehen beim ansuchen von Geld unter Konkurrenz zu anderen Unis. Geld sollte möglichst bald fließen. Egal, wer den Antrag stellt, wichiger ist, Angabe für was das Geld ausgegeben wird. Genauere Details auf ÖH- und unsereuni-Website.
[edit] 1) Streik und kreative Möglichkeiten der Arbeitsniederlegung
AG Protestwelle: Früh für Streik entscheiden, um Druck auszuweiten. (wirtschaftlicher Druck). Wenn nur Studierende streiken, dann kümmert es nicht so viele Leute, falls Lehrende & Forschende mit dabei sind, dann mehr Druck. Verschiedene Überlegungen, wie Streik ausschauen könnte an Instituten. Betriebsrat der UniWien solidarisch. Streik nur möglich, falls soziale Basis dazu. Brief wurde verfasst von Studierenden: Sind blockiert durch Proteste -> keine Scheine -> Lehrende aufgefordert das zu managen.
[edit] 2) Aktionen am 17. November
17.11. Bundesweiter Bildungsstreiktag in Deutschland: Versuch auch in Österreich Lehrbetrieb zu stören. Institutsvollversammlungen einberufen, auch Form von Arbeitsniederlegung. In diesen Versammlungen eindeutige Positionierung erreichen. Institutsspezifische Probleme ausdiskutieren -> Arbeitsentlastung der Studierenden und Lehrenden bewirken. Anwesenheitspflicht an LVs aufheben.
Squatting Teachers haben Infozettel aufgesetzt für diese Institutsvollversammlungen (siehe Anhang). Im Anschluss an Institutsvollversammlungen um 15:00 Kundgebung vor Industriellenvereinigung. Sehr symbolisch, da sie mitverantwortlich für die momentane Lage sind. So auch gesamtgesellschaftlichen Bezug herstellen. Danach weiter Zug zur Deutschen Botschaft um Solidarität mit deutschen Studierenden zu Ausdruck bringen. Abstimmung: Infozettel mit allen vier Punkten vom Plenum abgesegnet.
Beiträge aus Plenum:
- Mobilisierung nicht nur über Internet, sondern auch über Flyer. Studierende sollten zu Gewerkschaften
gehen und sich mit ihnen vernetzen.
- Institut Geschichte: Frühere Vollversammlungen haben nichts gebracht.
- Alles nur Frage von Zeit. Manche Institute schneller, andere langsamer.
- Institutsversammlung wichtig, da viele nicht Zeit haben, um ins Plenum zu kommen. Streikfrage an Institute tragen,
- um allemiteinzubeziehen. ->neuer Schwung.
- Geschichte Institut langsamer: Nächste ausgemachte Termine erst nach 17.11. -> lange Vorlaufzeit
- An Öffentlichkeit tragen, dass es eine Bewegung ist. Auf fixe Termine einigen.
- Problematisch, dass sich viele solidarisieren, aber dann nichts tun. -> Jeder kann etwas machen
- Nicht relevant, wer als erstes Aktionen macht. Viele kleine Aktionen sind sehr wichtig, um alle zu erreichen.
- Mehr Gedanken über globale Debatten führen. Wie kann Streik weiter ausgebreitet werden? Gesamtstrategie wichtig.
- Frage der AG Strategie: Soll Druck erhöht werden. Do 13:00 nächster Treffpunkt der Vernetzten AG Strategie an der Akademie * der bildenden Künste Wien.
- Insitutsversammlung ganz zentral. AG Protestwelle beschäftigt sich sehr damit.
- Frühere Streiks der Studierenden: Ein Zentrum, von dem sich alles ausgebreitet hat. Zeit jetzt nicht außer Acht lassen.Nicht zu lange warten mit Streik.
- Arbeitenden Menschen nicht auf den Nerv gehen mit Demos. [ablehnende Meldungen aus dem Plenum auf diese Meldung]
- Institutsvollversammlung: alle einbeziehen. Streik AG gründen. Streik beschließen.
- Solidarität mit anderen Gesellschaftsschichten mit dementsprechenden Transpis. Demos haben immer schon Verkehrsadern blockiert.
- Frage der Moderation: Gibt es Interesse an AG Streik -> Zustimmung des Plenums
- Daraufhin formieren sich Leute aus dem Plenum zur Vernetzten AG Streik. Diese AG sollte mit
- AG Strategie vernetzt sein.
- Zustimmung des Plenums für: Bis Freitag sollte die AG Streik ausarbeiten, in welcher Form der Streit stattfindet und berichtet dann am Freitag im Großplenum.
- Beiträge aus Plenum:
- Die Meisten sind für Streik. Frage nur, was für ein Streik. Streik kann nicht hier im Plenum ausgerufen werden.
- Klar, dass wir hier kein fundierter Streik beschließen können.
- Dinge von hier sollten weiter an einzelne UniPlena getragen werden.
- Unmengen an unzufriedenen ArbeiterInnen.
FHs am 17.11.: Bildungszug durch die verschiedenen FHs zum abklappern möglichst vieler Leute.
[edit] 3) Hochschuldialog, am 25. November
Vorschlag der AG Protestwelle: Echter Bildungsdialog = bundesweites Treffen aller Studierenden = offener Dialog aller. Alle Bewegungen alle Bundesländer einladen, sollen Update geben, wo Bewegungen stehen. An neutralem Ort. Genauer Ablauf: Am Vortag (24.11.): Widerstandsfeier, zu der alle VertreterInnen eingeladen werden. 25.11.: 12:00 Uhr. Echter Bildungsdialog: An neutralem Ort (ev. Volkstheater) Forderungen diskutieren. Konkrete Gedanken über Strategie. Diese Dinge sollten schon im vorhinein angedacht werden. Echter Bildungsdialog ist Konkurrenz zu Hahns Hochschuldialog, welcher nicht öffentlich stattfindet. 18:00 Uhr. Pressekonferenz, über das was im Echter Bildungsdialog beschlossen wurde, da bei Hahns Hochschuldialog sicher nichts herauskommt. Echter Bildungsdialog ist Vorbereitung zum Bildungsgipfel am 5.und 6. 12 mit großer Demo mit großem Fackelzug und Lichterkette ums Parlament. Ganz Österreich mobilisieren für diesen Bildungsgipfel. Beiträge aus Plenum:
- Es sollen keine Leute zu Hahns Hochschuldialog
- Manche Leute wollen zu Hahns Hochschuldialog
- Banküberfall und Autobahnblokaden von Deutschland abkupfern. Unbequem werden. Fackelzüge stark vorbelastet
- Hahns Hochschuldialog streamen, oder aufnehmen. Falls es das nicht will, dann sich entziehen und alternativer Dialog abhalten.
- Fehler, wenn niemand zu Hahns Dialog geht.
- 3 Punkte, die im Plenum der Akademie der bildenden Künste Wien diskutiert wurden:
- Hahns Einladung annehmen, aber nur unter unseren Bedingungen
- Hahn zu unserem Dialog einladen (auf neutralem Boden)
- Ganz andere Aktion planen
- Im UniPlenua diese hier vorgestellten Dinge diskutieren und dann wieder hier im Großplenum vorstellen, nicht nur einzelne Leute schicken.
- Dialog mit allen Leuten, die in dieser Bewegung involviert sind.
- Bildungsdialog nicht so wichtig. Mehr Aktionen auf Straßen in den Vordergrund bringen.
- Alternativer Hochschuldialog: Angedacht, dass es ein wichtiger Dialog ist, wo Hahns Dialog dabei untergeht.Lichterkette v.a. wichtig, nicht vorbelasteter Fackelzug.
- Alle von Hahns Dialog in den alternativen Dialog einbeziehen.
Abstimmung: Volkstheater für 25.11. für den Echten Hochschuldialog mieten? Erfolgreicher Beschluss des Plenums Bei BOKU Eröffnungsaktion wurde Forderung eines Gesprächs mit Hahn an Hahn getragen. Dieser will jetzt BOKUspezifische Themen mit BOKU besprechen. BOKU möchte aber nicht BOKUspezifische Themen besprechen.
- In unispezifischen Plena sollte über 25 diskutiert werden, dann diese Dinge wieder ins Großplenum tragen.
- Wenn niemand zu Hahns Hochschuldialog geht, dann muss das stark öffentlich argumentiert werden.
- Die StrategieAGs und die einzelnen Plena sollten sich auf Dinge für den 25.11. einigen
- Volkstheater -> alle Leute ansprechen.
- Der echte Bildungsdialog am 25. ist jetzt fixiert, wie auch die Aktionen am 5. und 6. 12.
[edit] 4) Anfragen der Arbeitsgruppen
Vernetzte AG Presse: Beschlüsse: Presseanfragen austauschen. Gem. Presseausschreibungen alle Unis. -> geschlossenes Auftreten. Pressearbeit im AudiMax sollte sich ändern. Nicht Dienstleistung für Presse, sondern offensive Pressearbeit. Leute sollen mehr selbst Artikel schreiben und an Presse AG schicken. Vernetzte AG Reflexion: Am Sonntag fand Reflexion im AudiMax statt -> offener Raum für kritische Diskussion. Konstruktiv Probleme diskutieren. 1. Treffen am Mi 14:00 an der Akademie der bildenden Künste Wien: Besetzungen und Forderungen diskutieren(u.a. Santa Cruz)refelxion.unsereuni@gmail.com
- AG Bildungsvolksbegehren: Bildungsfrage auf alle ausweiten. Alle ansprechen. Solidarisierenden mehr Stimme geben,Stimmung und Druck machen. Verbesserung im gesamten Bildungsbereich bewirken.
- Vernetzte AG Strategie: Workshop: Mi 18:30 vor C2 Unicampus
- Vernetzte AG Vernetzung: Vorschlag: Technische Vernetzung für Großplenum am Freitag angedacht. Jedes Plenum in Bundesländer bestimmt MediatorIn, der/die gewisse Dinge austauscht. -> Im Plenum beschlossen
[edit] 5Diskussion über nächstes Plenum'
Nächstes Gesamtplenum am Freitag 13.11. an TU Wien, Hörsaal 1? -> im Plenum beschlossen.
[edit] 6) Allfälliges; Ankündigung Abendprogramm
Wichtiges Mail von Unirat, Rektor und Senat der UniWien (im Anhang): Wollen Vorbereitung für Hahns Hochschuldialog im AudiMax. Muss im AudiMax Plenum besprochen werden. Ankündigung: Do 15:00 Campus HörerInnenversammlung in Hörsaal C1 Vertreter aus Linz: Letzten Freitag Besetzung aufgehoben. Jetzt wieder Hörsaal besetzt: HS3 der Wirtschaftsuni. Kompromiss mit Direktion: Haben Schlüssel für HS bekommen. Aus dem Demokratieprozess, der dort stattfindet, kann viel mitgenommen werden. Wollen Institutionalisierung des Streiks durch ständiges Studierendenparlament. Ankündigung: Mi Demo in Innsbruck: Frage: wollen wir solidarische Grüße schicken? -> Beschluss des Plenums: JA. Eine Person kümmert sich darum.
